Qualität hat ihren Preis - auch in der Pflege

Wenn die Preise für die Pflege steigen, müssen auch die Sozialämter mitziehen

Altenheim - Ausgabe 2/2011

Qualität hat ihren Preis – auch in der Pflege. Die Forderung nach besserer Entlohnung im Pflegesektor steht der Realität der Senkung kommunaler Ausgaben entgegen. Leidtragende sind primär sozial Schwache, aber letztendlich auch die Einrichtungen selbst.

Personalkosten haben keinen Einfluss auf die Pflegesätze – diesen Schluss könnte der Betrachter nach der Lektüre aktueller Pressemitteilungen zur Altenpflege ziehen. Dabei ist die Problematik offenkundig: Einerseits versuchen einzelne Landkreise und Kommunen – wie beispielsweise Duisburg – Ausgaben zu deckeln und Sozialhilfe-Empfänger in preisgünstigere Heime zu lenken. Andererseits fordert Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler pauschal eine bessere Vergütung für Pflegekräfte.

Weniger Investitionen und trotzdem bessere Chancen auf Belegung?

Trotz Pflegeversicherung sind bundesweit circa 30 bis 35 Prozent der Heimbewohner Sozialhilfe-Empfänger. Im oben genannten Fall bedeutet dies, dass diese Gruppe nur noch in Häuser mit den geringsten Pflegesätzen „eingewiesen“ wird. Damit würden Einrichtungen mit den niedrigsten Investitionskosten und/oder Personalkosten bevorzugt belegt.

Über minimale Investitionskostensätze verfügen derzeit sicherlich Häuser, die noch Objektförderung erhielten, sowie alte Immobilien mit entsprechender Struktur. Um „Billigheimer“ zu bleiben, muss das Heim zukünftig auf Investitionen und Modernisierungen verzichten – zumal so gut wie keine öffentliche Förderung mehr existiert. Konsequent zu Ende gedacht bedeutet dies, dass nur noch eher marode Einrichtungen mit erheblichem Instandhaltungsstau von Sozialhilfe-Trägern belegt werden.

Personalkosten bleiben größte Ausgabenposition

Wesentlicher Kostenfaktor im Pflegebereich sind jedoch nach wie vor die Personalkosten. Da der Personalschlüssel durch Landesgesetzgebung und Verordnungen festgelegt ist – und neuerdings die personelle Besetzung auch bei Bewertungen und Rankings eine entscheidende Rolle spielt –, besteht hier nur ein minimaler Spielraum. Ergo bleiben Löhne und Gehälter die einzige Stellschraube im harten Wettbewerb. Unabhängig von der Pflegequalität müssen Sozialhilfe-Empfänger somit zukünftig nicht nur in heruntergekommenen Einrichtungen leben, sondern auch dort, wo die niedrigsten Personalkosten gezahlt werden.

Hier besteht ein markanter Widerspruch zur sicherlich berechtigten Forderung nach besserer Bezahlung der Pflegekräfte durch Bundesgesundheitsminister Rösler. Höhere Personalkosten können aber nur zu Lasten des Betreibers beziehungsweise der Rendite gehen. Bedenkt man, dass bei vielen Betreibern – insbesondere im karitativen und tarifgebundenen Bereich – die Umsatzrenditen bei maximal null bis vier Prozent liegen, sind die Folgen schon jetzt absehbar.

Insolvenz vorprogrammiert

Können die Preise nicht erhöht werden, weil ansonsten keine Belegung mehr von den Sozialämtern erfolgt, und steigen gleichzeitig die Löhne, ist der Gang zum Insolvenzverwalter vorprogrammiert. Wenn dies so beabsichtigt ist, sollte die Pflege geradewegs verstaatlicht werden. Ob dann als Ergebnis eine bessere Pflegequalität zu niedrigeren Kosten erreicht wird, darf vehement bezweifelt werden. Aktuell steht eines jedoch unumstößlich fest: Die Preise in der Pflege müssen und werden steigen und damit auch die Sozialausgaben in diesem Bereich.